Der rheinland-pfälzische Wissenschaftsminister Konrad Wolf (SPD) hat einen AfD-Politiker aus dem Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung abberufen. Das Vertrauensverhältnis zwischen dem Kuratorium und dem AfD-Kommunalpolitiker Stefan Scheil sei "zerstört", teilte das Wissenschaftsministerium am Donnerstag in Mainz mit. Das Abberufungsschreiben habe Wolf bereits unterschrieben.

Hintergrund der Entscheidung sind umstrittene Äußerungen des Historikers Scheil in sozialen Netzwerken zum Ausbruch des Zweiten Weltkriegs. Im November schrieb er im Kurznachrichtendienst Twitter beispielsweise, dass der deutsche Überfall auf Polen 1939 "phantasiert" sei.

"Die politischen und historischen Verlautbarungen von Dr. Scheil sehe ich mehr als kritisch", erklärte Wolf. Die in seinen öffentlichen Äußerungen zum Ausdruck gebrachte Haltung sei mit den Zielen der Landeszentrale für politische Bildung nicht vereinbar.

Wolf warf Scheil vor, die Arbeit der Behörde zu "konterkarieren". Grundlage für die Entscheidung, Scheil abzuberufen, sei ein Gutachten des wissenschaftlichen Diensts des Landtags, das von den Fraktionen von SPD, FDP und Grünen in Auftrag gegeben worden war.

Das Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung besteht aus acht vom Landtag gewählten Mitgliedern und acht weiteren, die vom Minister auf Grundlage eines Vorschlags der acht gewählten Mitglieder ausgewählt werden. Das Gremium hat unter anderem die Aufgabe, die politische Ausgewogenheit der Arbeit zu sichern.